Wenn Medizintourismus schiefgeht - ein deutsch-polnischer Gerichtsfall

Veröffentlicht: Montag, 12. November 2018 Geschrieben von Tanja Stern

Das Grauen hat ein Ende: Nach acht langen frustrierenden Jahren wurde mit einem Vergleich vor dem Amtsgericht Stettin der Schlussstrich unter die Geschichte einer missglückten deutsch-polnischen Zahnbehandlung gezogen. Möge sie allen zur Warnung gereichen, die mit dem Gedanken an Zahnarzttourismus und Schnäppchenpreise im Ausland spielen. 

Als ich mich 2014, nach dem Scheitern mehrerer Versuche, eine verpfuschte Zahnbehandlung in Polen außergerichtlich zu reklamieren, für eine binationalen Gerichtsklage entschied, fehlte es mir nicht an Warnungen vor den Tücken des polnischen Rechts.

Ein Prozess konnte dort langwierig und teuer werden, denn sowohl die Verfahrens- als auch die Gutachterkosten waren vom Kläger zu verauslagen; und selbst wenn ich nach Jahren den Prozess gewann, konnte es passieren, dass ich einen Teil der Kosten selbst zu tragen hatte.

Prozesskostenhilfe nach EU-Richtlinien

Zum Glück hatte ich Anspruch auf Prozesskostenhilfe. Dieser wirkte im Rahmen des EU-Rechts auch über Ländergrenzen hinweg; es war nur sehr schwierig, ihn in einem solchen Fall geltend zu machen. Als ich beim zuständigen Amtsgericht in Berlin EU-Prozesskostenhilfe beantragen wollte, brachte ich die Rechtspfleger nicht wenig in Verlegenheit: Anscheinend war ich dort der erste Mensch, der Prozesskostenhilfe nach den neuen europäischen Richtlinien begehrte, und niemand kannte die dafür notwendigen Amtswege und Formulare. So prächtig auch die Einheit Europas heranblüht, in juristischen Angelegenheiten stehen die Grenzen so fest wie nur je. Mehr als ein volles Jahr verging, bevor der Antrag glücklich genehmigt und nach Polen weitergeleitet wurde.

Prozessverschleppung

Ein weiteres Jahr ging für Schriftsätze und juristisches Vorgeplänkel drauf. Endlich wurde im Oktober 2016 ein Verhandlungstermin anberaumt – und in letzter Sekunde wieder abgesagt, da einem der beklagten Zahnärzte, der umgezogen war, die gerichtliche Ladung nicht rechtzeitig zugestellt werden konnte. Zwar war die Adresse des Mannes schnell ermittelt, doch zu einer neuen Ladung kam es nicht. Stattdessen hob das Gericht in einem urplötzlichen Sinneswandel den Verhandlungstermin ganz auf und ordnete im Wege des Amtshilfeersuchens in Berlin eine Befragung desjenigen deutschen Zahnarztes an, der damals den Pfusch seiner polnischen Kollegen wieder gerichtet hatte.

Rein inhaltlich war das ein völlig sinnloser Schritt, denn der Zahnarzt konnte sich nach all den Jahren natürlich nicht mehr an meinen Fall erinnern, sondern ihn lediglich anhand seiner Patientenakte rekonstruieren, die dem Gericht schon lange vorlag. Der tiefere Grund für die Befragung schien mehr in dem Bestreben des Gerichts zu liegen, Zeit zu gewinnen und sich diesen Fall, der offenbar als unangenehm und kompliziert empfunden wurde, so lange wie möglich vom Tisch zu halten – verständlich aus der Sicht der Verantwortlichen, aber verhängnisvoll für mich. Der Weg der länderübergreifenden Amtshilfe ist lang und gewunden: Bis das Anliegen des Stettiner Gerichtes in Berlin ankam, bis ein Termin für die Befragung des deutschen Zahnarztes anberaumt war, bis diese Befragung dann durchgeführt, protokolliert und zurückgeschickt wurde, ging resultatlos ein weiteres Jahr ins Land. Immerhin, der deutsche Zahnarzt sagte in meinem Sinne aus, und als das Protokoll der Befragung vorlag, atmete ich durch und hoffte auf einen baldigen Verhandlungstermin.

Doch ein Monat um den anderen verstrich, und das Stettiner Gericht ließ nichts von sich hören. Jeden Monat schrieb ich meinem Anwalt eine Mail mit der stereotypen Frage, ob sich in dem Fall etwas bewege; das war in meinem Terminplan eine feste Größe. Endlich hakte der Anwalt, meines ewigen Drängelns überdrüssig, beim Gericht nach und erhielt überraschend die Auskunft, die Befragungsprotokolle wären aus Berlin noch nicht eingetroffen.

Ich rief beim Berliner Gericht an und erfuhr, dass man die Befragungsprotokolle bereits vor einem halben Jahr an das Amtsgericht Stettin gesandt hatte. Die deutsche Rechtspflegerin war über meine Anfrage sehr erstaunt: Wenn die Protokolle fehlten, hätte sich doch auf der polnischen Seite längst jemand danach erkundigen müssen? Nein, niemand hatte sich erkundigt. Ohne mein Nachbohren wäre dieser Rechtsfall einfach im Nirwana verschwunden und niemals wieder aufgegriffen worden. Auch mein Anwalt hatte keine Erklärung für die spurlos verschwundenen Protokolle.

Nun riss mir doch der viel zu lange strapazierte Geduldsfaden. Ich bestand auf einer erneuten Anforderung der Protokolle, bot sogar an, sie persönlich nach Stettin zu bringen, damit der Empfang nicht geleugnet werden konnte. Wütend kündigte ich an, den Europäischen Gerichtshof in den Fall einzuschalten – eine gänzlich leere Drohung: Ich hatte bereits in einem früheren Stadium an den Europäischen Gerichtshof geschrieben und wusste, dass man von dort bestenfalls ein freundlich abwimmelndes Schreiben, aber keine Hilfe zu erwarten hatte. Zum Glück interessierte sich gerade mal wieder ein Fernsehteam für meinen Fall – ich sage, mal wieder, denn vor Jahren hatte es schon einmal einen Fernsehbericht gegeben. Auch mit dieser Medienpräsenz drohte ich und kündigte dramatische Enthüllungen vor der Kamera an. Immer wieder bombardierte ich meinen Anwalt mit emails. Ich wusste einfach nicht mehr weiter.

Verhandlungstermin

Die Erlösung kam für mich völlig unverhofft: Mein Anwalt teilte mir in schlichten Worten mit, die Protokolle hätten sich angefunden und das Gericht hätte kurzfristig einen neuen Verhandlungstermin anberaumt. Alles sei auf dem besten Wege. Ob ich diese Wendung einem meiner verzweifelten Anläufe verdankte oder welche Kräfte sonst dabei im Hintergrund wirkten - ich selbst tippe auf den Fernsehbericht -, werde ich vermutlich nie erfahren.

Am 16. Oktober 2018 fand vor dem Amtsgericht Stettin die Verhandlung in meiner Zahnarztsache statt. Neben meinem deutschsprachigen Anwalt stand mir auch eine vom Gericht gestellte Dolmetscherin zur Seite, so dass ich der Verhandlung, wenn auch nicht vollständig, so doch in groben Zügen folgen konnte. Die Richterin, eine jüngere Frau mit sehr strenger und sachlicher Ausstrahlung, erkundigte sich gleich zu Anfang, ob Vergleichsverhandlungen geführt worden wären. Gewiss, erklärten die Vertreter beider Seiten, doch ein Vergleich sei leider nicht zustande gekommen. Die Richterin ordnete an, wir mögen alle vor die Tür gehen und es noch einmal versuchen.

Das taten wir, doch wie schon mehrmals zuvor konnten wir uns auf keinen Vergleich einigen. Der beklagte Zahnarzt – seine Kollegin war persönlich nicht erschienen – nannte mir den Betrag, den er zu zahlen bereit war, einen lächerlich geringen Betrag, den ich voller Empörung zurückwies; und was ich meinerseits verlangte, erschien wieder ihm empörend hoch. Also zeigten wir uns gegenseitig einen Vogel und kehrten in den Gerichtssaal zurück, um der Richterin achselzuckend mitzuteilen, die Vergleichsverhandlungen seien gescheitert. Ich war zu diesem Zeitpunkt eigentlich schon längst nicht mehr auf Vergleiche aus – die hätte ich allenfalls vor Jahren geschlossen, um mir Zeit und Ärger zu ersparen. Nachdem ich nun jedoch schon überreichlich Zeit und Ärger investiert hatte, war ich nicht mehr gesonnen, mich mit einem kleineren Betrag zu bescheiden als dem in der Klageschrift geforderten.

Doch im Gerichtssaal kam dann alles ganz anders. Die Richterin reagierte höchst ungehalten auf das Scheitern der Vergleichsverhandlungen: Ob es wirklich in unserem Interesse sei, fragte sie streng, dass dieser Fall noch über Jahre das Gericht beschäftige? Allein die zahnärztliche Begutachtung, die man als nächstes veranlassen müsse, werde Monate in Anspruch nehmen. Nicht nur das Gericht sei überlastet, auch Gutachter seien schwer zu bekommen – man habe sie in anderen Fällen bereits aus fremden Wojewodschaften anfordern müssen. Ob sich wirklich keine bessere Lösung finden lasse?

Mit einem Wort, die Richterin bekundete das dringende Bestreben, diesen leidigen Fall endlich vom Tisch zu bekommen, und sie wäre beiden Seiten gegenüber äußerst unangenehm geworden, wenn wir auf unseren Positionen bestanden hätten. Ich konnte sie sogar verstehen – gerade eben hatte ich die Zustände im Gerichtsgebäude erlebt, die wartenden Menschen auf den Gängen, die entnervten Mitarbeiter, die hektisch-ruppige Atmosphäre, die keinen Raum für die geruhsame Erwägung von Rechtsproblemen ließ. Das Gericht war wirklich überlastet, keine Frage. Ich hatte mir geschworen, keinesfalls unter zweitausend Euro zu gehen; doch jetzt hörte ich mich murmeln: „Tausendfünfhundert.“ Mein Anwalt rief die Zahl auf polnisch in den Raum wie ein Auktionsgebot, die Gegnervertreter sagten ja, und bevor ich recht begriff, wie mir geschah, begann die Richterin auch schon mit dem Diktat des Vergleichsprotokolls. Nach nicht mal einer halben Stunde war mein Zahnarztfall, der sich so lange fruchtlos hingeschleppt hatte, Geschichte.

Fazit

Meine erste Reaktion, nachdem ich wieder klar denken konnte, war das Gefühl, hoffnungslos überfahren und übervorteilt worden zu sein. In finanzieller Hinsicht war der Vergleich ein Desaster. Die 1.500,-- €, die ich bekam, deckten gerade einmal den Schadenersatz, nicht jedoch die Auslagen, die mir im Laufe der Jahre entstanden waren. Allein für diesen Gerichtstermin hatte ich fast 350 Kilometer verfahren, für die mir aufgrund des Vergleichs kein einziger Cent erstattet wurde. Auch die Schmerzensgeldforderung, die sich in der Klageschrift auf stolze 5.000,-- € belaufen hatte, war gänzlich unter den Tisch gefallen. Wie hatte ich mich nur auf einen derart faulen Deal einlassen können!

Mein Anwalt dagegen betrachtete den Vergleich als optimale Lösung, gleichsam als das Zerhauen eines gordischen Knotens. Schließlich müsse man auch andere Aspekte als die erzielte Summe bedenken. Beispielsweise hätte die Gerichtskasse in vollem Umfang die Verfahrenskosten übernommen, so dass alle Beteiligten finanziell glimpflich aus der Sache herausgekommen seien. Hätte der Prozess sich fortgesetzt, so wären die Kosten unabsehbar geworden, und das bei denkbar unsicherem Ausgang.

Unter diesem Aspekt redete auch ich mir schließlich die Sache schön. So gering die finanzielle Ausbeute war, ich musste es nach Lage der Dinge schon als ein reines Wunder ansehen, dass ich überhaupt etwas bekommen hatte. Wenn ich daran dachte, wie hochmütig die beiden Zahnärzte anfangs jedes Vergleichsangebot abgelehnt hatten, wie fest überzeugt sie gewesen waren, auf ihrem Terrain unangreifbar zu sein, dann durfte ich mir zumindest einen kleinen Achtungserfolg zugestehen. Und außerdem, hatte mein Anwalt nicht Recht? Wäre der Ausgang des Prozesses nicht mehr als fragwürdig gewesen? Nie hatte ich jenen „Gutachter“ von der Versicherung vergessen, der zugunsten der Gegenpartei entschied, ohne mich auch nur untersucht zu haben. Was, wenn so etwas in Polen Usus war? Und was, wenn die polnischen Justizbeamten nationale Antipathien hegten gegen die arrogante Deutsche, die sich in Polen zum Schnäppchenpreis die Zähne richten ließ und das Ergebnis dann auch noch bemäkelte? Die Tendenz, den Prozess zu verschleppen, hatte sich ja schon klar gezeigt. Und gerade jetzt waren die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen nicht die allerbesten.

Mit dem Vergleich hatte ich zwar nicht den Prozess, aber dafür Zeit und Seelenfrieden gewonnen. Endlich musste ich nicht mehr Monat für Monat Drängelmails an meinen Anwalt schreiben, musste nicht mehr warten und warten, dass dieser träge Rechtsstreit mal wieder einen Millimeter vorwärts rückte. Ich konnte mich mit Anstand von einer Reklamation verabschieden, die angezeigt zu haben ich im Grunde längst bereute. Was bleibt, ist ein übler Nachgeschmack über die Unmenge an Zeit und Arbeit, die letztendlich so wenig eingebracht hatte. Und es bleibt eine dringende Warnung an alle Medizintouristen. Wer im Ausland Behandlungen in Anspruch nimmt, sollte sich darüber im Klaren sein, dass er im Erfolgsfall zwar viel Geld spart, bei einem Misserfolg aber draufzahlt. Vielleicht wird es bald schon möglich sein, Ärztepfusch europaweit zu reklamieren. Doch vorerst sind wir noch nicht so weit.

Achtung! Der Fall ist u. a.Thema in der rbb-Reportage "Gesund mit wenig Geld" von Thomas Förster, die Sie hier in der rbb-Mediathek sehen können.

Lesen Sie hier die Vorgeschichte des Falles: Wenn Medizintourismus schiefgeht - eine deutsch-polnische Reklamation

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